Eine diplomatische Lösung zur Beendigung des Ukraine-Krieges unmöglich - Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz hält eine diplomatische Lösung zur Beendigung des Ukraine-Krieges derzeit für unmöglich wegen dessen, wie Putin diesen Krieg führt.

Das sagte Scholz bei „RND vor Ort“ in Leipzig. 

„Wir wollen alle, dass es ein Ende findet mit diesem mörderischen Krieg, den wir gegenwärtig erleben. Putin hat erst einmal alles verhindert, was vorher an Gesprächsprozessen in Gange war“, so Scholz,

Gleichzeitig wies er Kritik an seiner Adresse wegen seiner „manchmal langen“ Telefongespräche mit dem russischen Staatschef zurück. . Es habe auch Verhandlungen mit der Ukraine gegeben, sagte Schoz. Der SPD-Politiker sprach sich erneut gegen einen Waffenstillstand nach russischen Bedingungen aus: „Erst einmal muss Russland einsehen, dass die Idee eines Diktatfriedens nichts wird“. Er selbst arbeite „ununterbrochen mit vielen anderen“ daran, dass Russland das einsieht, betonte Bundeskanzler.

Er erinnerte sich auch an seinen letzten Besuch bei Putin kurz vor dem russischen Angriff auf die Ukraine. „Ich war auch in Moskau kurz vor Kriegsausbruch und habe da an diesem sieben Meter langen Tisch gesessen und mit ihm gesprochen“, so der Kanzler weiter. In diesem vierstündigen Gespräch habe Putin gefordert, es dürfe „keine Raketen in der Ukraine (geben), die Moskau bedrohen“ und dass ein NATO-Beitritt der Ukraine ausgeschlossen wird. Scholz habe seinerzeit Rüstungskontrollvereinbarungen mit Kyjiw angeboten, die die Stationierung von Raketen ausschließen, und betont, eine NATO-Mitgliedschaft stehe „in den nächsten zehn, 20, 30 Jahren überhaupt nicht an“. Es ginge auch dem Kanzler zufolge um bestimmte Autonomieregelungen einzelner ostukrainischer Regionen. 

Anschließend betonte der Bundeskanzler, dass „nichts diesen Krieg gerechtfertigt“.

nj