Parlament verurteilt russische Ideologie des „Raschismus“
Das ukrainische Parlament hat den Raschismus als eine Basisideologie des politischen Regimes in Russland verurteilt.
Das teilte der Parlamentsabgeordnete Jaroslaw Schelesnjak von der Fraktion „Golos“ auf Telegram mit.
Die Resolution „Über die Erklärung der Werchowna Rada der Ukraine „Über die Anwendung durch das politische Regime der Russischen Föderation der Ideologie des Raschismus, die Verurteilung von Grundsätzen und Praktiken des Raschismus als totalitär und menschenverachtend“ wurde am Dienstag verabschiedet, teilte der Parlamentsabgeordnete Jaroslaw Schelesnjak von der Fraktion „Golos“ auf Telegram mit.
Das Parlament ruft in der Resolution die Vereinten Nationen, das Europäische Parlament, die Parlamentarische Versammlung des Europarates, die Parlamentarische Versammlung der OSZE, die Parlamentarische Versammlung der NATO, ausländische Regierungen und Parlamente auf, die Verurteilung der Ideologie, Politik und Praktiken des Raschismus zu unterstützen.
Die Werchowna Rada der Ukraine verurteilte auch das russische totalitäre Regime des Präsidenten Wladimir Putin, das die Ideologie des Raschismus anwendet, als verbrecherisch und rief die Weltgemeinschaft auf, das politische Regime in Russland als verbrecherisch, Russland als Terrorstaat einzustufen und die Handlungen, die von russischen Behörden Russlands, seiner Staats- und Militärführung während der umfassenden Aggression gegen die Ukraine begangen wurden, als Genozid gegen das ukrainische Volk anzuerkennen.
Die Weltgemeinschaft muss laut dem Parlament wirksame Maßnahmen ergreifen, um die russischen Staats- und Militärführung wegen des Verbrechens der Aggression, des Kriegsverbrechens, des Verbrechens gegen die Menschlichkeit und des Verbrechens des Völkermords zur Rechenschaft zu ziehen. Die Staaten der Welt werden aufgerufen, sich zusammenzuschließen, um Bedrohungen zu überwinden, die das politische Regime Russlands und die Ideologie des Raschismus für Frieden und Sicherheit darstellen.
Der Raschismus wird als eine russische Form des Faschismus verstanden und aus dem englischen Namen für Russland „Russia“ und dem Wort „Faschismus“ zusammengesetzt.