Die Ukraine wird ohne MAP in die Nato eingeladen, jedoch nach Erfüllung der Anforderungen - Stoltenberg

Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten einigten sich darauf, die Anforderung eines Mitgliedschafts-Aktionsplans für die Ukraine aufzuheben, und erklärten, sie würden die Ukraine nach „Erfüllung der Bedingungen“ zum Beitritt zum Bündnis einladen.

Wie der Ukrinform-Korrespondent in Vilnius berichtet, erklärte dis NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf einer Pressekonferenz in Vilnius nach dem Treffen des Nordatlantikrats auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs.

„Wir haben bestätigt, dass die Ukraine Mitglied der Nato werden wird, und haben uns darauf geeinigt, die Anforderung eines Aktionsplans bezüglich der Mitgliedschaft zu streichen. Dies wird den Weg der Ukraine zur Mitgliedschaft von einem zweistufigen zu einem einstufigen Prozess ändern. Wir haben auch zu verstehen gegeben, dass wir der Ukraine die Einladung geben werden, zur Nato beizutreten, wenn die Alliierten zustimmen und die Bedingungen erfüllt sind“, sagte er.

Nach den Worten des Generalsekretärs ist diese Entscheidung eine der drei von den Nato-Verbündeten vereinbarten Komponenten „mit dem Ziel, die Ukraine näher an die Nato zu bringen“.

Ein weiteres Element ist „ein neues mehrjähriges Unterstützungsprogramm für die Ukraine, das den Übergang von sowjetischen zu Nato-Trainings- und Doktrinstandards ermöglichen, den Sicherheits- und Verteidigungssektor der Ukraine wieder aufbauen und den kritischen Bedarf an medizinischer Versorgung, Minenräumung und Treibstofflieferung decken wird.“

Stoltenberg stellte fest, dass das dritte Element die Schaffung eines neuen Ukraine-Nato-Rates sei, den er „Forum für Krisenkonsultationen und Entscheidungsfindung“ nannte, in dem „wir uns auf der gleichen Ebene treffen werden“. Er fügte hinzu, dass am Mittwoch die Eröffnungssitzung des Rates unter Beteiligung des Präsidenten der Ukraine, Selenskyj, stattfinden werde.

„Das ist ein starkes Paket für die Ukraine und ein klarer Weg in Richtung ihrer Mitgliedschaft in der Nato“, hob der Generalsekretär hervor.