"Register of Damage for Ukraine": Register dokumentiert ab heute Kriegsschäden in der Ukraine

Ab heute werden die der Ukraine durch Russland zugefügten Kriegsschäden im Register beim Europarat „Register of Damage for Ukraine" erfasst werden. Das wurde während der internationalen Konferenz „Restoring Justice for Ukraine“ ("Wiederherstellung der Gerechtigkeit für die Ukraine") am 2. Arpil in den Haag bekanntgegeben, sagte die stellvertretende Leiterin des ukrainischen Präsidialbüros, Iryna Mudra, in einem exklusiven Kommentar gegenüber Ukrinform.

Sie nannte diesen Moment „historisch“. Für Mudra sei dieser Moment auch emotional, weil sie sich mit anderen Juristen nach dem Beginn der umfassenden Invasion Russlands mit dem Thema Schadenersatzansprüche für die Ukrainer beschäftigt habe. Leider stellte sich ihr zufolge heraus, dass die derzeitigen rechtlichen Mechanismen dafür nicht ausreichen. „Und ehrlich gesagt, es gab solche nicht“. Eine durch ein Präsidentendekret eingerichtete Arbeitsgruppe unter der Leitung des Chefs des Präsidialbüros Andrij Jermak sollte ein internationaler Rechtsmechanismus für Ansprüche der Ukraine erarbeiten. „Und heute ist das Register in Betrieb genommen“, sagte sie.

Im Register werden vorerst Ansprüche nur von einer Kategorie der Anspruchsteller von insgesamt 40 Kategorien erfasst. Es handelt sich um Beschädigungen oder Zerstörungen von Wohnräumen. Die Höhe der Kriegsschäden in der Ukraine werden laut Mudra auf Hunderte Milliarden Euro geschätzt.