Parlament legalisiert Kryptowährungen

Das ukrainische Parlament hat am Mittwoch das Gesetz Nr. 3637 „Über virtuelle Vermögenswerte“ beschlossen. Das Gesetz regelt die Rechtsbeziehungen im Bereich der virtuellen Vermögenswerte, legalisiert den Kryptomarkt und legt die Grundlagen der Staatspolitik in diesem Bereich fest.

Für das Gesetz stimmten 276 Abgeordnete der Werchowna Rada.

Das Gesetz erlaubt ukrainischen Blockchain-Unternehmen, ihre Geschäfte zu legalisieren und offiziell mit dem Banksystem zusammenzuarbeiten. Diese Möglichkeit bekommen auch die natürlichen Personen, die Einkommen aus Kryptogeschäften bekommen.

Das Gesetz schafft Rechtsrahmen für die Tätigkeit auf dem Kryptomarkt, regelt Eigentumsrechte und andere Rechtsverhältnisse. Für die Regulierung des Kryptomarktes sind nach dem Gesetz das Ministerium und das Komitee für digitale Transformation, in einigen Fällen die Nationale Bank der Ukraine und die Finanzmarktaufsichtsbehörde (The National Commission on Securities and Stock Market) zuständig.