Scholz und Macron sprechen sich für weitere Zusammenarbeit in Normandie-Format aus

Deutschland und Frankreich wollen weiter im Normandie-Format für die Lösung der russisch-ukrainischen Konflikts vermitteln und zur Entwicklung der Ukraine im Rahmen der EU-Initiative Östliche Partnerschaft beitragen.

Das erklärten der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Frankreichs Emmanuel Macron in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Paris, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.

Scholz und Macron begrüßten Bemühungen von US-Präsident Joe Biden, einen konstruktiven Dialog mit dem russischen Staatschef zu führen. Der Bundeskanzler sagte: „Auch wir werden weiter unsere Aktivitäten entfalten, um sicherzustellen, dass die Ukraine eine gute Perspektive hat.“ Die Zusammenarbeit im Normandie-Format sei eine gute Grundlage zur Bearbeitung dieser Fragen, die wieder aktiviert werden müsse, betonte Scholz.

„Natürlich gibt es eine gemeinsame Klarheit darüber, dass die Unverletzlichkeit der Grenzen in Europa zu den Prinzipien gehört, die alle in Europa für gemeinsame Sicherheit akzeptieren müssen... Alle müssten wissen, dass diese Regel für alle gilt.“ Es gehe nicht nur um Macht, sondern um Prinzipien, die für alle verbindlich seien, so Scholz.

Den Bundeskanzler zufolge gebe es keine Alternative zum Abbau der Spannungen. Um Konflikte zu vermeiden müssten Entwicklungsperspektive geschaffen wende. Er sprach sich in diesem Zusammenhand für eine Vertiefung der Zusammenarbeit auch im Rahmen der Östlichen Partnerschaft aus.

Der französische Präsident stimmte zu, dass das Normandie-Format eine wichtige Plattform bleibt und dass Deutschland und Frankreich weiter in diesem Format vermitteln wollen. Er erzählte über sein Telefongespräch mit dem Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj am Freitag. Macron wolle sich mit ihm am Rande des Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft nächste Woche in Brüssel persönlich auszutauschen.