EU verschärft Sanktionen im Falle weiterer Aggression Russlands gegen die Ukraine - von der Leyen
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat sich bereit erklärt, die Sanktionen gegen Russland zu verschärfen und auszuweiten, sollte die Aggression Russlands gegen die Ukraine weiter auftreten.
Darüber schreibt sie auf Twitter, berichtet Ukrinform.
„Die EU unterstützt die Ukraine angesichts der russischen Aggression voll und ganz. Jedes weitere aggressive Vorgehen gegen die Ukraine wird Russland hoch im Preise stehen. Wir können bestehende Sanktionen verschärfen und erweitern oder bei Bedarf neue verhängen“, twitterte sie.
Wie berichtet, beginnt heute um 16.00 Uhr in Brüssel der Gipfel der Östlichen Partnerschaft unter dem Vorsitz des EU-Ratspräsidenten Charles Michel und der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. An dem Treffen werden die Staats- und Regierungschefs von Aserbaidschan, Armenien, Georgien, Moldawien und der Ukraine teilnehmen. Belarus hat seine Teilnahme an der Östlichen Partnerschaft eingestellt, die EU arbeitet jedoch weiterhin mit der weißrussischen Gesellschaft zusammen.
Die Teilnehmer des Treffens werden das gemeinsame Engagement für die Einhaltung der gemeinsamen Werte und Grundprinzipien von Freiheit und Demokratie bekräftigen, den Fortschritt des Reformprozesses und Wege zur Bewältigung aktueller Herausforderungen diskutieren und Prioritäten für die Zukunft des Programms der Östlichen Partnerschaft skizzieren.
Am Donnerstag, 16. Dezember, besucht der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, das NATO-Hauptquartier in Brüssel.
yv