Mögliche Anerkennung von „Volksrepubliken“ durch Russland wird weitere Verletzung von Souveränität der Ukraine bedeuten – Stoltenberg

Eine mögliche Anerkennung der so genannten „Volksrepubliken Donezk und Luhansk (DNR/LNR)“ in den besetzen Gebieten der Ukraine durch Russland wird eine weitere Verletzung der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine, eine grobe Verletzung der Minsker Vereinbarungen bedeuten. Sie wird die Suche nach einer friedlichen Lösung des Konflikts bedeutend erschweren, erklärte Stoltenberg Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in Brüssel.

Stoltenberg antwortete auf die Frage von Ukrinform: „Wenn das geschieht, wird das eine weitere grobe Verletzung der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine bedeuten. Zweifellos sind Donezk und Luhansk ein Teil der Ukraine in ihren international anerkannten Grenzen. Deswegen wird diese Anerkennung ein Verstoß gegen das Völkerecht sein… Und nicht nur das: Das wird auch eine Verletzung der Vereinbarungen von Minsk und wird die Suche nach einer politischen Lösung aufgrund der Vereinbarungen von Minsk schwerer machen.“

Stoltenberg zufolge unterstützen die Nato und er persönlich die Bemühungen Frankreich und Deutschlands im Normandie-Format für die politische Lösung des Konflikts im Donbass. Die Anerkennung von zwei erwähnten Gebieten als „unabhängig“ werde diese Bemühungen vollständig untergraben.