Russische Invasion: Europarat beschließt vorübergehenden Schutz für Flüchtlinge aus Ukraine
Der Rat der Europäischen Union nahm den Beschuss am Freitag einstimmig an, vorübergehenden Schutz für Flüchtlinge aus der Ukraine ins Leben zu rufen. Für die Ukraine*innen, die vor dem Krieg, den Russland gegen die Ukraine entfesselt hat, auf der Flucht sind.
Diese Information wurde am Freitag auf der Seite des Europarats veröffentlicht.
„Der vorübergehende Schutz ist ein Notfallmechanismus, der bei massenhaftem Zustrom von Vertriebenen in Kraft gesetzt werden kann. Er kann für die Menschen angewendet werden, die nicht in ihr Herkunftsland zurückkehren können, und bietet schnellen und unkomplizierten Schutz der Kriegsflüchtlinge (auch ohne Asylantrag)“, heißt es in der Mitteilung.
Der Schutz gilt zunächst für ein Jahr, kann jedoch um insgesamt zwei weitere Jahre verlängert werden.
Die Schutzsuchenden haben überdies unter anderem das Recht auf Sozialleistungen, Bildung, Unterkunft sowie auf eine Arbeitserlaubnis.
Die Europäische Kommission kann auch vorschlagen, den vorläufigen Schutz abzuschließen, wenn die Lage in der Ukraine eine sichere Rückkehr für längere Zeit ermöglicht.
Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin hat am 24. Februar der Ukraine einen Krieg angekündigt und eine groß angelegte Invasion gestartet. Russische Truppen beschießen Wohnviertel in den ukrainischen Städten und Dörfern und vernichten täglich die wichtigsten Infrastrukturobjekte. Sie setzen Artillerie, Mehrfachraketenwerfer und ballistischer Flugkörper ein.
In der Ukraine wurde das Kriegsrecht ausgerufen und totale Mobilmachung angekündigt.
Die Europäische Union hat scharfe Sanktionen gegen Russland als gegen das Aggressor-Land verhängt.
Die Gesamtzahl der Ukrainer, die vor dem Krieg fliehen, überwiegend Frauen und Kinder, beträgt nach Angaben der Europäischen Kommission über 1 Million Menschen.
nj