Lettlands Parlament wirft Russland Völkermord in Ukraine vor

Das lettische Parlament hat einstimmig eine Erklärung über die russische Aggression und seine Kriegsverbrechen in der Ukraine verabschiedet. In der Resolution wird Russland Völkermord am ukrainischen Volk vorgeworfen.

Die Erklärung wird am Donnerstag auf der Webseite der Saeima veröffentlicht.

Das Parlament verurteilte auch aufs Schärfste die Aggression und Invasion Russlands in die Ukraine. Es forderte auch schnelle und umfangreiche Waffenlieferungen an die Ukraine, um die Bevölkerung der Ukraine vor weiteren Verbrechen zu schützen und die ukrainischen Gebiete von Okkupanten zu befreien.  

In der Erklärung werden die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, den Import von russischem Öl und Gas sofort einzustellen. Die Sanktionen gegen Russland sollten auch sofort verschärft werden. Das gelte auch für Belarus.

Die Ukraine braucht eine stärkere militärische, finanzielle, humanitäre und diplomatische Unterstützung, heißt es.

Der Erklärung liegen umfangreiche Zeugenaussagen und Beweise für brutale Massenverbrechen, die von der russischen Armee in der Ukraine begangen wurden, zugrunde.  Darunter seien Morde, Folter, sexueller Gewalt und Schändung von ukrainischen Zivilisten, darunter von Frauen und Kindern, in Butscha, Irpin, Mariupol und anderen Orten.