OSZE beendet Sonderbeobachtermission in der Ukraine

Der amtierende OSZE-Präsident, der polnische Außenminister Zbigniew Rau und OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid verkündeten, dass die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ihre spezielle Beobachtermission in der Ukraine beende.

Dies meldet Ukrinform unter Berufung auf die Pressemitteilung der Organisation.

Das Mandat der OSZE war am 31. März ausgelaufen war. Russland war gegen die Verlängerung des Mandats. Ende März hat es gegen eine Mandatsverlängerung gestimmt.

Rau bekräftigte, dass die OSZE ihre Tätigkeit im Land doch gemäß den geltenden Verpflichtungen der Organisation fortsetzen werde.

„Der polnische Vorsitz wird weiterhin mit den Vertragsstaaten zusammenarbeiten, um Alternativen zur künftigen Rolle der OSZE in der Ukraine zu prüfen“, betonte er.

nj