EU-Parlament unterstützt Kandidatenstaus für Ukraine – Resolution

Das Europäische Parlament hat in einer Resolution die EU-Staats- und Regierungschefs aufgefordert, der Ukraine und der Republik Moldau „unverzüglich“ den Status eines Bewerberlandes zu gewähren. Georgien sollte ebenfalls Kandidat werden, sobald „seine Regierung bei den von der Kommission angegebenen Schwerpunktbereichen Ergebnisse erzielt hat“, heißt es in der Pressemeldung des Parlaments am Donnerstag.

Für die Resolution stimmten 529 Parlamentsabgeordnete. Es gab 45 „Nein“-Stimmen und 14 Enthaltungen.

Das Parlament betonte, dass die Europäische Union damit „Führung, Entschlossenheit und Weitsicht“ vor dem Hintergrund des brutalen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine zeigen wird. Ein „beschleunigtes Verfahren“ für die Mitgliedschaft in der EU wird in der Resolution aber nicht unterstützt.

Der ukrainische Parlamentschef Ruslan Stefantschuk bedankte sich bei dem Europaparlament für die Resolution. „Das Europaparlament zeigt erneut seine unerschütterliche Unterstützung der europäischen Bestrebungen der Ukraine“, schrieb er auf Facebook.