Abschuss des UIA-Flugzeugs: Ukraine verklagt Iran beim Internationalen Gerichtshof

Die Ukraine und andere Mitglieder der internationalen Koordinierungsgruppe reichten diese Woche beim Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen eine Klage gegen Iran wegen des Abschusses des Flugzeuges Flug PS752 ein.

Dies geht aus der gemeinsamen Erklärung der Internationalen Gruppe zur Koordinierung der Hilfe für die Opfer des Fluges PS752 hervor, die auf der Website des Außenministeriums der Ukraine veröffentlicht wurde, berichtet Ukrinform.

„Wir, die Minister, die Kanada, Schweden, die Ukraine und das Vereinigte Königreich vertreten, haben einen wichtigen Schritt bei unseren gemeinsamen Bemühungen unternommen, um sicherzustellen, dass Iran für den illegalen Abschuss des Fluges PS752 der Fluggesellschaft „Ukraine International Airlines“ zur Verantwortung gezogen wird. Iran hat auf unsere Anforderung vom 28. Dezember 2022, ein Schiedsgericht zur Beilegung dieses Streits zu schaffen, nicht reagiert. Als Folge haben wir diese Woche in Den Haag gemeinsam eine Klage beim Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen eingereicht und damit ein Verfahren gegen Iran im Zusammenhang mit dem Verstoß gegen das Übereinkommen zur Bekämpfung rechtswidriger Handlungen gegen die Sicherheit der Zivilluftfahrt von 1971 eingeleitet“, heißt es in dem Dokument.

Die Autoren der Erklärung fügten hinzu, dass die gemeinsame Klage bei dem Internationalen Gerichtshof ihr unerschütterliches Engagement widerspiegelt, Transparenz, Gerechtigkeit und Verantwortung für alle Familien der Opfer des Fluges PS752 zu erreichen.

Am Mittwoch, dem 8. Januar 2020, ungefähr um 6:00 Uhr Teheraner Zeit (um 4:30 Uhr Kyjiwer Zeit) war das Flugzeug Boeing-737 der Fluggesellschaft „Ukraine International Airlines“, das den Flug PS752 von Teheran nach Kyjiw ausführte, nach dem Start vom Teheraner Flughafen abgestürzt.

An Bord des Flugzeuges befanden sich 176 Personen: 167 Passagiere und 9 Besatzungsmitglieder. Alle sind umgekommen. Unter ihnen waren 11 Ukrainer - zwei Passagiere und neun Besatzungsmitglieder, 82 Iraner, 63 Kanadier, 10 Schweden, 4 Afghanen, 3 Deutsche und 3 Engländer.

Es wurde behauptet, der Absturz sei auf ein technisches Problem im Flugzeug zurückzuführen. Der Iran hat jedoch erklärt, dass er das ukrainische Passagierflugzeug versehentlich abgeschossen habe. Das Flugzeug startete angeblich vom Flughafen und näherte sich der Geheimmilitärbasis IRGC, und wurde für ein feindliches Objekt gehalten.

Der iranische Präsident Hassan Rohani hat sich für den Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs vom iranischen Militär entschuldigt und den Familien der Toten sein Beileid ausgesprochen. Er nannte den Flugzeugabschuss einen katastrophalen Fehler.

Am 5. Januar 2021 erklärte der Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba, dass die Ukraine vom Iran einen Entwurf eines technischen Berichts über die Umstände des Flugzeugabsturzes erhalten habe.

Anfang 2022 weigerte sich Iran offiziell, die Verhandlungen zur Untersuchung der Folgen der Katastrophe fortzusetzen. Teheran hat Kanada, Schweden, der Ukraine und Großbritannien mitgeteilt, dass es sich weigere, über den UIA-Flugzeugabsturz zu verhandeln.

In einer gemeinsamen Erklärung vom 29. Dezember 2022 forderten Kanada, Schweden, das Vereinigte Königreich und die Ukraine den Iran auf, in die Schaffung eines Schiedsgerichts im Streit um den Abschuss des Fluges PS752 der „Ukraine International Airlines“ einzuwilligen.

Am 16. April dieses Jahres verurteilte ein iranisches Gericht zehn iranische Soldaten im Zusammenhang mit dem Absturz des ukrainischen Passagierflugzeugs über Teheran im Jahr 2020.

Die Internationale Koordinierungsgruppe zur Unterstützung der Opfer des Fluges PS752 findet, dass das iranische Gerichtsverfahren im Fall des Abschusses des ukrainischen UIA-Flugzeugs nicht unparteiisch und transparent war, und erklärt, dass sie alle Anstrengungen unternehmen wird, um Gerechtigkeit zu gewährleisten.