12. Sanktionspaket: Ursula von der Leyen kündigt in Kyjiw neue Russland-Sanktionen an

Die Europäische Union wird kommende Woche ein zwölftes Sanktionspaket gegen Russland bekannt geben. Das sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede vor dem ukrainischen Parlament in Kyjiw.

Die EU wolle ihr zufolge ihre Fehler 2014 nicht wiederholen und werde maximalen Druck auf Russland ausüben, bis seine Aggression endet. Viele Menschen hätten in Europa zu lange gedacht, dass man mit Russland handeln und das Land in die europäische Sicherheitsordnung integrieren könne. Doch das funktioniere nicht, bis Russland von imperialen Wahnvorstellungen getrieben würde, so die Kommissionspräsidentin.

Von dem neuen Sanktionspaket werden rund weitere 100 Personen betroffen, sagte von der Leyen. Es handele sich auch über Einfuhr- und Ausfuhrverbote, ein schärferes Vorgehen bezüglich der Ölpreisobergrenze sowie härtere Maßnahmen gegen Unternehmen aus Drittländern, die die Sanktionen umgehen.