Berlin: Selenskyj und Scholz unterzeichnen Sicherheitsabkommen
Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj und Bundeskanzler Olaf Scholz haben am Freitag in Berlin ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnet. Das Abkommen kam im Rahmen der gemeinsamen Erklärung der Mitglieder der G7-Gruppe am 12. Juli 2023 in Vilnius zustande, wird auf der Webseite des ukrainischen Staatschefs mitgeteilt.
„Mit dieser beispiellosen Vereinbarung bekräftigt Deutschland seine uneingeschränkte Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen von 1991. Deutschland beabsichtigt, die Ukraine so lange zu unterstützen, wie es nötig ist, um unserem Land bei der Selbstverteidigung und Wiederherstellung seiner territorialen Integrität zu helfen“, heißt es.
Das Abkommen habe eine Laufzeit von zehn Jahren und legt die konkreten Bestandteile der Sicherheitsverpflichtungen Deutschlands gegenüber der Ukraine klar fest. Das Dokument definiere die vorrangigen Bereiche der bilateralen Sicherheitskooperation. Das sind Militär, Politik, Finanzen und der humanitäre Bereich.
Berlin: Selenskyj und Scholz unterzeichnen Sicherheitsabkommen
„Mit dieser beispiellosen Vereinbarung bekräftigt Deutschland seine uneingeschränkte Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen von 1991. Deutschland beabsichtigt, die Ukraine so lange zu unterstützen, wie es nötig ist, um unserem Land bei der Selbstverteidigung und Wiederherstellung seiner territorialen Integrität zu helfen“, heißt es.
Das Abkommen habe eine Laufzeit von zehn Jahren und legt die konkreten Bestandteile der Sicherheitsverpflichtungen Deutschlands gegenüber der Ukraine klar fest. Das Dokument definiere die vorrangigen Bereiche der bilateralen Sicherheitskooperation. Das seien die Bereiche Militär, Politik, Finanzen und der humanitäre Bereich.
„Die Vereinbarung sieht vor, dass Deutschland der Ukraine 2024 Militärhilfe in Höhe von mehr als sieben Milliarden Euro leisten und damit die ukrainische Armee deutlich stärken wird. Deutschland wird die Ukraine während der Gültigkeitsdauer des Dokuments weiterhin unterstützen.“
Olaf Scholz nannte die Unterzeichnung einen „historischen Schritt“. „Deutschland wird die Ukraine weiterhin gegen den russischen Angriffskrieg unterstützen“, schrieb er auf X (vormals Twitter).
Die Ukraine unterzeichnete schon ein ähnliches Abkommen mit Großbritannien. Am Freitagabend werden Selenskyj und Macron ebenfalls ein Sicherheitsabkommen unterzeichnen.