Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle gegen Russlands Ex-Verteidigungsminister Schoigu und Generalstabschef Gerassimow

Das berichtet ein Korrespondent von Ukraine aus Den Haag.

Der IStGH wirft beiden Kriegsverbrechen in der Ukraine vor. Es handele sich um Angriffe auf zivile Objekte mit unverhältnismäßigen Folgen für die Zivilisten sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit, teilte das Gericht am Dienstag mit. Es gebe hinreichende Gründe für die Annahme, dass die beiden Verdächtigen für Raketenangriffe der russischen Streitkräfte auf die ukrainische Strominfrastruktur vom 10. Oktober 2022 bis mindestens 9. März 2023 verantwortlich seien. In diesem Zeitraum hätten die russischen Streitkräfte an mehreren Standorten in der Ukraine zahlreiche Angriffe auf zahlreiche Kraftwerke und Umspannwerke durchgeführt.

Das Internationale Strafgerichtshof hatte im März 2023 auch den Haftbefehl gegen den russischen Machthaber Wladimir Putin und die Kinderbeauftragte, Maria Lwowa-Belowa, wegen der Verschleppung ukrainischer Kinder erlassen.