Nach Vereinbarung mit Regierung: Polnische Landwirte setzten Blockade an der Grenze zu Ukraine aus

06.01.2024 20:48

Ukrinform Nachrichten

Polnische Bauern haben ihre Blockade des Grenzübergang Medyka – Schehyni an der Grenze zur Ukraine für unbestimmte Zeit ausgesetzt. Der Landwirtschaftsminister Czeslaw Siekierski und Leiter des Bauernvereins „Podkarpackiej oszukanej wsi” (auf Deutsch etwa: Betrogenes Dorf von Karpatenvorland), Roman Kondrow, haben eine Vereinbarung über die Erfüllung der Forderungen der Protestler unterzeichnet, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.

Nach der Unterzeichnung der Vereinbarung wird die Blockade ausgesetzt, um dem Ministerium Zeit für die juristische Ausarbeitung dieser Vereinbarung zu geben. Die Regierung sagte zu, alle Forderungen der Landwirte zu erfüllen. Die Bauern forderten unter anderem Subventionen für den Kauf von Mais, die Agrarsteuer auf dem Niveau von 2023 und Liquiditätskredite.

Die polnischen Transportunternehmen blockieren seit dem 6. November den Güterverkehr an drei Grenzübergängen: Dorohusk-Jahodyn, Hrebenne-Rawa Ruska und Korczowa-Krakiwez. Die Blockadeteilnehmer forderten von der polnischen Regierung vor allem eine Wiedereinführung der Genehmigungen für ukrainische Spediteure. Seit dem 23. November schlossen sich den Protesten polnische Landwirte an und begannen mit der Blockade des Grenzübergangs Medyka – Schehyni. Am 24. Dezember setzten sie ihre Blockade bis zum Januar aus und nahmen sie am 4. Januar wieder auf.

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