Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie: EU stellt Ukraine 190 Mio. Euro bereit

Das geht aus Dokumenten hervor, die EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, Oliver Varhelyi, auf Twitter veröffentlichte. Für die Unterstützung der östlichen Partnerländer im Kamp gegen das Coronavirus wurden regionale und bilaterale Fonds umgewidmet. Die Mittel betragen insgesamt 962 Millionen Euro den unmittelbaren Bedarf und zur Minderung der sozioökonomischen Auswirkungen, gab er bekannt.

Auf der Webseite der Europäischen Kommission wird mitgeteilt, dass die EU in den Ländern der Östlichen Partnerschaft ein Soforthilfepaket von mehr als 80 Millionen Euro im Rahmen von Team Europe mobilisiert, um den unmittelbaren Bedarf im Gesundheitswesen zu decken. „Die EU arbeitet mit der WHO an einem mit 30 Millionen Euro ausgestatteten Programm für den gemeinsamen Ankauf und die gemeinsame Bereitstellung von Medizinprodukten und Schutzkleidung wie Ventilatoren, Laborkits, Mundschutz, Schutzbrillen sowie Schutz- und Sicherheitsanzügen. Der Schwerpunkt wird auf der effizienten Verteilung von Material an die Gesundheitssysteme der Partnerländer in den kommenden Wochen liegen. “

Die EU wird außerdem rund 11,3 Millionen Euro in Form von kleinen Finanzhilfen für Organisationen der Zivilgesellschaft zur Verfügung stellen. Mit diesen Mitteln wird bereits auf den unmittelbaren Bedarf reagiert (wie die Unterstützung örtlicher Schulen mit Fernunterricht). „Bis zum Sommer wird die Kommission im Rahmen dieses Pakets das „Solidaritätsprogramm der Östlichen Partnerschaft“ auf den Weg bringen, das durch die Unterstützung der Zivilgesellschaft und insbesondere durch Unterzuschüsse an kleinere lokale Organisationen auf die am stärksten betroffenen Bevölkerungsgruppen ausgerichtet ist.“

Die Kommission wird auch mit einem neuen Programm in Höhe von 100 Millionen Euro mittelständische Unternehmen in den Ländern der Östlichen Partnerschaft unterstützen und Mittel aus bestehenden Finanzierungsinstrumenten wie dem Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung umwidmen, um die sozioökonomischen Auswirkungen der Corona-Krise in den östlichen Partnerländern abzumildern.

Die EU wird mit den laufenden EU-Programmen auch Unterstützung vor Ort geleistet. In der Ukraine hat die EU Ausrüstung für das medizinische Notfallzentrum im Oblast Donezk mit 100 Sätzen Schutzkleidung und mehr als 70 Litern hoch konzentrierter antiseptischer Flüssigkeit geliefert.

Mit den bilateral neu ausgerichteten Mitteln beläuft sich die Unterstützung der östlichen Partnerländer auf insgesamt 962 Euro, heißt es.

Regierungschef der Ukraine Denys Schmygal bedankte sich bei der EU für die finanzielle Unterstützung, „Ich danke der EU, dass sie uns unterstützten. Die Zeit ist entscheidend“, schrieb er.