Ukraine und EU stimmen nächste Schritte zur Implementierung des Abkommens über gemeinsamen Luftverkehrsraum ab

Das wurde beim gestrigen Treffen der Vize-Premierministerin für europäische und euro-atlantische Integration der Ukraine, Olga Stefanyschyna, mit der EU-Kommissarin für Verkehr, Adina Valean, in Brüssel diskutiert, berichtet Ukrinform unter Bezugnahme auf das Regierungsportal.

Sie erörterten die Umsetzung in der Ukraine der Bestimmungen des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum mit der EU, die Einbeziehung der ukrainischen Flüsse in das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-T) sowie die Regelung der Frage mit der Anzahl der Genehmigungen für ukrainische Transportunternehmen.

„Die Parteien haben die nächsten Schritte zur Implementierung des gemeinsamen Luftverkehrsraums abgestimmt und auch die Absicht bekräftigt, an seiner rechtzeitigen Umsetzung zusammenzuarbeiten“, heißt es in der Meldung.

Stefanyschyna richtete beim Gespräch ein besonderes Augenmerk auf die Hindernisse für die Entwicklung des Handels zwischen der Ukraine und der EU, die dem Assoziierungsabkommen und der Freihandelszone widersprechen, nämlich der Frage der fehlenden Genehmigungen für den Güterkraftverkehr durch Polen.

„Künstliche Beschränkungen in Form von Straßengüterverkehrsgenehmigungen hemmen die Entwicklung des Handels, und wir sind der Ansicht, dass dies gegen die Bestimmungen des Assoziierungsabkommens verstößt. Es schafft auch eine Reihe von Problemen für unsere Partner aus Frankreich, Deutschland, Belgien und den Niederlanden, da ukrainische Transportunternehmen ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen können“, sagte die ukrainische Vize-Premierministerin.

Sie betonte die Bedeutung der Beseitigung von Handelshemmnissen durch die Verbesserung der Verbindungen zwischen der Ukraine und der EU sowie durch die Nichtzulassung von Diskriminierung bei der Erbringung von Export- und Transitdienstleistungen.

Frau Stefanyschyna betonte ferner, dass das vollständige Funktionieren des Transeuropäischen Verkehrsnetzes erst dann möglich wäre, wenn die ukrainischen Wasserstraßen in dieses einbezogen werden.

„Wir erwarten, dass die Flüsse Dnepr und Südlicher Bug Teil des regionalen Netzes TEN-T werden. Dieses Verkehrsnetz ist äußerst wichtig für die Entwicklung eines kompatiblen Eisenbahnnetzes in der gesamten EU und der Ukraine sowie für die Verbindung der Eisenbahn mit Terminals an Binnenflüssen, Flughäfen und entsprechenden Straßenpunkten. All dies wird es uns ermöglichen, die europäische grüne Agenda schneller umzusetzen und den Gütertransport von Straße auf die Eisenbahn, Flüsse und Meere umzuleiten“, sagte sie.

Die EU-Kommissarin wiederum erzählte von den Plänen der EU im Rahmen der Umsetzung der Strategie für nachhaltige und kluge Mobilität der EU, die eine Transformation des europäischen Verkehrssystems vorsieht, damit die verkehrsbedingten Emissionen bis 2050 um 90 Prozent zurückgehen.

In diesem Kontext betonte die Vize-Premierministerin die Bereitschaft der Ukraine, in diesem Bereich mit der EU zusammenzuarbeiten und ihren Beitrag zur Erreichung der Ziele der Strategie zu leisten. Sie hob insbesondere das Potenzial der Ukraine bei der Entwicklung der multimodalen Transporte, der Binnenschifffahrt und der digitalen Transformation hervor.

Wie berichtet, hatten die Ukraine und die Europäische Union während des Gipfels in Kyjiw ein Abkommen „Über den gemeinsamen Luftverkehrsraum“ unterzeichnet.

yv