Vorschläge Russlands werden besprochen, aber NATO darf sich von Russland keine Verhaltensweisen vorschreiben lassen - Verteidigungsministerin

Dies erklärte sie bei einem Briefing in Rukla während ihrer ersten Auslandsreise nach Litauen.

Sie betonte, es sei "richtig und wichtig", die russischen Vorschläge zu diskutieren, die NATO-Alliierten würden Russlands Vorschläge besprechen. Zugleich machte sie deutlich, „Moskau könne den NATO-Partnern nicht vorschreiben, wie sie sich aufzustellen haben“. Ihr zufolge werde diese Message bei der NATO-Ratstagung klar festgelegt.

Lambrecht ist überzeugt, dass die angespannte Lage um die Ukraine diplomatisch gelöst werden müsse. Zugleich bedürfe es aber der Verteidigungsministerin zufolge „der glaubhaften Abschreckung“.

Der litauische Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas seinerseits gab zu, es dürfe Russland nicht erlaubt werden, Europa in Einflusszonen aufzuteilen „rote Linien zu ziehen“. Er warf Moskau vor, einen Keil zwischen die Mitglieder der Allianz zu treiben versuchen.

„Wir müssen die Ukraine mit allen Mitteln und Maßnahmen unterstützen, und Litauen ist bereit, das zu tun, auch mit der Übergabe letaler Waffen", so Anušauskas.

Bundesverteidigungsministerin stellte fest, wie wichtig Solidarität und Einstimmigkeit zwischen den Alliierten in der NATO und der EU seien. „Wir stehen fest an der Seite unserer Partner und Freunde… Wir sind in der Nato bereit, für die Sicherheit unserer Verbündeten entschlossen und auch geschlossen einzutreten“, erklärte sie. Sie fügte hinzu, sie könne die Sorgen baltischer Verbündeter nachvollziehen und verstehen, wenn man sich bedroht fühle.

Lambrecht besuchte im litauischen Rukla die Angehörigen der Bundeswehr, die in der eFP-Mission mit Blick auf die russische Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Einsatz sind. Die Truppen wurden in drei baltischen Staaten und in Polen stationiert. Das deutsche Kontingent umfasst derzeit fast die Hälfte von 1.200 Soldatinnen und Soldaten der multinationalen Einheit in Litauen (zu der auch Niederländer, Belgier, Norweger, Tschechen und Vertreter Luxemburgs gehören), die Führung der Einheit obliegt auch der Bundesrepublik Deutschland.

Foto: facebook.com/Christine.Lambrecht

nj