EU will Plattform für Wiederaufbau der Ukraine schaffen - EU-Kommissionspräsidentin

Nach ihren Worten schlug die EU schon mehr als 10 Milliarden Euro an Makrofinanzhilfen für die Ukraine vor – das „größte jemals von der Europäischen Union für ein Drittland zusammengestellte derartige Paket“. „Mit derselben Entschlossenheit werden wir – Hand in Hand – der Ukraine helfen, sich aus den Trümmern zu erheben. Das ist die Idee hinter der Plattform für den Wiederaufbau, die ich Präsident Selenskyj vorgeschlagen habe. Gestern lobte er in seiner Rede hier in Davos die beispiellose Einheit der demokratischen Welt – die Einsicht, dass man für Freiheit kämpfen muss. Der Wiederaufbau der Ukraine erfordert ebenfalls unsere beispiellose Einheit. Man kann es nicht besser als Präsident Selenskyj sagen: Die vor uns liegende Arbeit ist kolossal. Aber gemeinsam können und werden wir die Herausforderung meistern. Daher haben wir eine Plattform für den Wiederaufbau vorgeschlagen, die von der Ukraine und der Europäischen Kommission geleitet werden soll, da wir Reformen und Investitionen verbinden werden. Die Plattform ist offen für weltweite Beiträge – von jedem Land, dem an der Zukunft der Ukraine gelegen ist, von internationalen Finanzinstitutionen und vom Privatsektor“, so die Kommissionspräsidentin.

Ursula von der Leyen betonte weiter, dass sie froh war, von der Konferenz in Lugano (Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine im Juli – Anm. d. Red.) zu hören. „Wir brauchen alle mit an Bord.“ Das sei ein Marshallplan für die Ukraine, sagte sie. „Und wir sollten dafür jeden

Laut der EU- Kommissionspräsidentin geht es neben dem Wiederaufbau auch darum, „die Zukunft so zu gestalten, wie es die Menschen in der Ukraine für sich selbst gewählt haben“. „Der Wiederaufbau des Landes sollte umfangreiche Investitionen mit ehrgeizigen Reformen verbinden, um die Verwaltung der Ukraine zu modernisieren, um die Rechtsstaatlichkeit und die Unabhängigkeit der Justiz fest zu verankern, um die Korruption zu bekämpfen, um eine faire, nachhaltige und wettbewerbsfähige Wirtschaft aufzubauen und um somit die Ukraine auf ihrem europäischen Weg entschieden zu unterstützen. Die Ukraine ist ein Teil unserer europäischen Familie. Das ukrainische Volk hat sich gegen brutale Gewalt erhobenen Hauptes zur Wehr gesetzt. Es ist für seine eigene Freiheit und für die Menschheit eingestanden. Wir stehen ihm bei. Das ist ein entscheidender Moment für die Demokratien der Welt“.