OSZE schließt nach russischem Veto Büro des Projektkoordinators in der Ukraine

Trotzt der überwältigenden Unterstützung der Teilnehmerstaaten für die Fortsetzung der wichtigen Arbeit, die der Projektkoordinator seit 23 Jahren leistete (in der Ukraine – Red.), konnte wegen der Position der Russischen Föderation kein Konsens über seine Mandatsverlängerung erzielt werden, heißt es in der Erklärung. Rau sagte, dass der polnische Vorsitz alle Anstrengungen unternehmen werde, um die Erfahrungen und Fachkenntnisse, die der Projektkoordinator im Land gesammelt hat, aufzubewahren, dass die OSZE weiterhin präsent und in der Ukraine engagiert bleibe. Aufgrund des andauernden Krieges mit beispiellosen Herausforderungen sei die OSZE-Unterstützung wichtiger denn je.

Das Büro des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine funktionierte in der Ukraine sei dem 1. Juni 1999. Ab dem 1. Juli 2022 werden alle Aktivitäten des Büros in der Ukraine eingestellt.