Berater des Leiters des Präsidialamtes: Scheinreferenden – Propaganda, um Wirkung von Niederlagen an Front abzumildern
Ukrinform Nachrichten
Die Durchführung von Pseudo-Referenden durch Russland in vorübergehend eroberten Gebieten habe keine rechtliche Bedeutung. Sie sei als Propaganda für das innerrussische Publikum notwendig, um die Wirkung der Gegenoffensive der Ukraine zu „mildern“.
Das erklärte Mychailo Podoljak, Berater des Leiters des Büros des Präsidenten, in einem Interview mit der aserbaidschanischen Nachrichtenagentur Report, berichtet Ukrinform.
Podoljak machte deutlich, dass es nicht einmal aus völkerrechtlicher Sicht, sondern vom Standpunkt des gesunden Menschenverstands sinnlos sei, legale Arbeit in einem Kriegsgebiet zu leisten, wo die
Westliche Spitzenpolitiker erklärten, keine russischen Scheinreferenden in der Ukraine würden legitim sein. Gleichzeitig betonte Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin am 21. September, dass Russland die Ergebnisse der sogenannten Referenden anerkenne.
nj
