Zweites Patriot-System geht in Ukraine in diesem Jahr im Einsatz – Scholz
Scholz bezeichnete den russischen Krieg gegen die Ukraine als „die zentrale sicherheitspolitische Herausforderung für unseren Kontinent“. Er sicherte weitere Hilfen für die Ukraine zu. „Ich werde für eine nachhaltige, verlässliche Unterstützung der Ukraine eintreten, denn es geht um die Sicherheit Europas“, sagte er. Deutschland werde im nächsten Jahr acht Milliarden Euro für Waffenlieferungen, Finanzhilfen für den ukrainischen Haushalt zur Verfügung stellen.
Neben dem Patriot-System würden in der Ukraine in diesem Jahr auch gepanzerte Fahrzeuge, Munition und Winterschutzkleidung für die ukrainischen Streitkräfte geliefert sowie Stromgeneratoren, um Energieengpässe zu überbrücken. Scholz sagte weiter: Das alles sei dringend nötig, weil die russische Waffenproduktion auf Hochtouren laufe.