Saluschnyj und Umerow nehmen im Parlament an Prüfung neuen Gesetzentwurfs zu Mobilmachung teil

Das schrieb der Leiter der Parlamentsfraktion „Diener des Volkes“, Dawid Arachamija, in seinem Telegram-Kanal.

Arachamija zufolge haben Parlamentsabgeordnete viele Fragen bezüglich der Mobilmachung. Der Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Ukraine Walerij Saluschnyj, der Generalstabschef Serhij Schaptala und der Verteidigungsminister Rustem Umerow seien ins Parlament angekommen, teilte Arachamija mit.

Er geht davon aus, dass die Diskussion einige Tage dauern werde.

Am Abend des 25. Dezember 2023 legte das Ministerkabinett der Werchowna Rada einen Gesetzentwurf „Über Änderung bestimmter Rechtsakte der Ukraine zur Verbesserung bestimmter Fragen der Mobilmachung, der militärischen Registrierung und des Militärdienstes“ (Nr. 10378) vor.

Der Gesetzentwurf sorgte für Diskussionen in Politik und Gesellschaft.