Orbán und Putin sprechen bei der Pressekonferenz über „Friedensprozess“ in Ukraine

Das berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.

Putin wiederholte frühere ultimative Forderungen an die Ukraine, etwa den vollständigen Abzug der ukrainischen Truppen aus den Gebieten Donezk, Lugansk, Saporischschja und Cherson. Er bestätigt auch andere Bedingungen, die er bei einer Sitzung des russischen Außenministeriums im Juni angekündigt hatte.

Orbán seinerseits sagte nach dem Gespräch mit Putin, zur Ukraine seien die Positionen "weit voneinander entfernt". Zugleich versprach er, auch weiterhin Anstrengungen zu unternehmen, um „den Konflikt zu lösen“. „Ich werde diese Arbeit fortführen“, betonte Orbán.

Am 14. Juni erklärte Putin, er sei angeblich für die „Friedensverhandlungen“ bereit. Aber dafür habe die Ukraine ihre Truppen aus allen durch Russland besetzten Gebieten, die der Kreml das „Territorium der Russischen Föderation“ nennt, zurückzuziehen und auf einen Nato-Beitritt zu verzichten.

Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, sagte, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán besuche Moskau auf eigene Initiative und vertrete nicht die Europäische Union.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigte sich im Zusammenhang mit diesem Besuch überzeugt, dass die „Befriedung“ Putin in seinem Krieg gegen die Ukraine nicht aufhalten werde.

Das Außenministerium der Ukraine macht deutlich, dass die Entscheidung, den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán Moskau zu besuchen, von der ungarischen Seite ohne Vereinbarung oder Abstimmung mit Kyjiw getroffen wurde. Das Außenministerium erinnert auch daran, dass das Prinzip „keine Abkommen über die Ukraine ohne die Ukraine“ unveränderlich bleibt, und fordert die gesamte Weltgemeinschaft auf, sich daran zu halten.