NATO-Generalsekretär hält Kritik Selenskyjs an Scholz für ungerechtfertigt

Das erklärte Rutte in einem Interview für deutsche Massenmedien, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent unter Berufung auf ntv.  

"Ich habe Selenskyj oft gesagt, dass er aufhören soll, Olaf Scholz zu kritisieren, denn ich halte das für unfair", sagte Rutte. 

Der NATO-Generalsekretär betonte, dass Deutschland nach den USA an zweiter Stelle bei der militärischen Unterstützung der Ukraine stehe. Das sei ein Verdienst, für den auch Kyjiw dankbar sein könne, Rutte.

Zugleich machte Rutte deutlich, dass er der Ukraine im Gegensatz zu Scholz auch Taurus-Marschflugkörper liefern würde und auch keine Einschränkungen bei der Nutzung machen würde.

"Ganz allgemein wissen wir, dass solche Fähigkeiten für die Ukraine sehr wichtig sind", sagte der frühere niederländische Ministerpräsident. Es liege aber nicht an ihm, zu entscheiden, was die Verbündeten zu liefern haben, fügte Rutte hinzu.

Wichtig sei, dass Deutschland wisse, dass bei der Ukraine-Politik die eigenen Werte und die kollektive Sicherheit auf dem Spiel stünden, erklärte der NATO-Generalsekretär. 

"Falls die Ukraine verlieren würde, müssten wir viel, viel mehr für Verteidigung ausgeben, um der russischen Bedrohung etwas entgegenzusetzen", ergänzte er.

Rutte wies darauf hin, er sehe derzeit nicht die Gefahr eines Angriffs Russlands auf die Allianz, aber er sei zugleich besorgt über die Zukunft. "Wenn wir unsere Verteidigungsausgaben nicht erhöhen, werden wir in vier bis fünf Jahren ein ernsthaftes Problem haben", sagte er. "Derzeit müssen wir keine Angst haben. Aber langfristig mache ich mir Sorgen."

"Wir müssen die Verteidigungsindustrie stärken und die Produktion ausweiten. Es müssen zusätzliche Produktionslinien und Schichten eingerichtet werden, da wir nicht genug Militärgüter produzieren, um uns langfristig zu schützen", erklärte Rutte. "Noch haben wir Zeit uns vorzubereiten und unsere Abschreckung zu stärken, um einen Krieg auf NATO-Territorium zu verhindern. Aber wir müssen jetzt handeln", fügte er hinzu.

Rutte zufolge stimme er generell Trumps Forderung an die europäischen Verbündeten zu, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, die jetzt 2 Prozent des BIP betragen. Er sagte: "Er wird wollen, dass wir mehr tun, und er hat recht damit. Wir müssen mehr tun", meldet ein Ukrinform-Korrespondent unter Berufung auf ntv. 

Am 15. November rief Scholz seit erstmals fast zwei Jahren Putin an. Dieses Gespräch sorgte für Kritik des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Der Bundeskanzlerin lehnt auch eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ab.

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