Iranische Drohnen: Weltsicherheitsrat unterstützt UN-Untersuchung

Der UN-Sicherheitsrat befasste sich mit dieser Frage auf Antrag Russlands, meldet ein Ukrinform-Korrespondent aus New York.

Frankreichs UN-Botschafter Nicolas de Rivière erklärte: „Die Fakten sind offensichtlich: Der Iran hat Russland Drohnen zur Verfügung gestellt, die es in seinem Angriffskrieg und bei wahlloser Bombardierung ziviler Ziele einsetzt. Diese Fakten, die als Kriegsverbrechen anerkannt werden können, sind dokumentiert worden“.

Iranische Waffenlieferungen sind durch die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats vom 20. Juli 2015 verboten. Der Waffenhandel des Iran erfordert eine Zustimmung des Sicherheitsrates, heißt es im Punkt 4 des Dokuments.

Frankreich verlange, dass der Iran sofort jegliche Unterstützung für den Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine beende, betonte de Rivière. Außerdem forderte er das UN-Sekretariat auf, eine geeignete Untersuchung vorzunehmen, damit der Generalsekretär diese Daten in den Bericht über Einhaltung der Bestimmungen der Resolution 2231 einbeziehe.

Russland versuchte die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates zu überzeugen, dass Anträge zur Untersuchung eines Landes gegen Artikel 100 der UN-Charta verstoßen, wonach der Generalsekretär und das Personal des Sekretariats keine Anweisungen von einer Regierung oder Behörde anfordern oder erhalten sollten.

Dem Ständigen Vertreter Frankreichs zufolge erklärte der Vertreter der Russischen Föderation früher bei einer geschlossenen Sitzung des UN-Sicherheitsrates, dass Moskau seine eigenen Drohnen einsetze. „Es ist daher schwer zu verstehen, warum Russland nicht will, dass wir zusammen mit Experten das Wrack (der Drohnen – Red.) untersuchen“, so Frankreichs UN-Botschafter Nicolas de Rivière.  

nj