Kuleba über Beziehungen zu Ungarn

Der Diplomat merkte an, dass er während des ersten Gesprächs mit seinem ungarischen Amtskollegen Peter Szijjarto, das Ende Mai in Budapest stattfand, sagte, dass es möglich sei, die ukrainisch-ungarischen Beziehungen wieder aufzunehmen, aber es würde viele Hindernisse auf diesem Weg geben, und „alles, was später geschah, bestätigt dieses Gespräch“.

„Aber Ungarn ist unser Nachbar, und es hat keine aggressiven Pläne für die Ukraine. Ungarn ist Mitglied der EU und der NATO, und wir müssen einen gemeinsamen Nenner finden, der auf gegenseitigem Respekt beruhen würde. Ungarn muss uns respektieren, wir müssen Ungarn respektieren. Wir werden keine „Tänze mit dem Tamburin“ auf dem Territorium der Ukraine zulassen. Das ist unser Land, das ist unser Volk. Ethnische Ungarn sind Bürger der Ukraine und das Wichtigste, sie sind ein unabdingbarer Bestandteil unserer Gesellschaft“, sagte Kuleba.

In Bezug auf die Tatsache, dass die Ukraine nach der Aufhebung des Gesetzes der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik (USSR) über nationale Minderheiten angeblich die Bedingungen für die ungarische Minderheit in unserem Land verschlechtert hat, betonte der Minister, dass jedes Land das Recht hat, jene Gesetzgebung zu verabschieden, die es für notwendig hält, mit Einhaltung seiner internationalen Verpflichtungen.

„Tatsächlich wurde ein Bildungsgesetz verabschiedet. Wir, die Ukraine, bestimmen, wie das Bildungssystem in der Ukraine sein wird, und nicht Russland oder Ungarn, Polen, die Vereinigten Staaten oder China. Die Venedig-Kommission, ein Organ des Europarates, hat eine Reihe von Bemerkungen und Empfehlungen zu diesem Gesetz gemacht. Wir haben sie erfüllt und das Gesetz in Übereinstimmung mit unseren internationalen Verpflichtungen gebracht. Ende, das Thema ist geschlossen. Alles andere: Das Gesetz der USSR, das Gesetz der Ukraine von 1990, 2000 – das ist alles eine politische Diskussion, eine Rhetorik, die die Qualität der Rechtsvorschriften nicht beeinflussen sollte“, betonte Kuleba.

yv