Kommunistische Partei ist nun verboten in der Ukraine

So kommentiert er auf Facebook die Tatsache, dass das Justizministerium im Gericht gegen die Kommunistische Partei gewonnen und das Ende der Tätigkeit dieser politischen Kraft erzielt hat.

„Die gegebenen Entscheidungen des Gerichts werden ausschließlich positive Folgen für die ganze ukrainische Gesellschaft haben. Wir führen Reformen durch, bekämpfen sowohl die Lebenskorruption als auch Korruption vor Ort. Die ukrainische Gesellschaft soll auf realen Werten unseres Volkes basieren, im europäischen Rechtsfeld leben, die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen“, schreibt Petrenko.

Nach Info des Justizministeriums hat das Bezirksverwaltungsgericht in der Stadt Kiew der Klage des Justizministeriums gegen die Kommunistische Partei voll stattgegeben und beschlossen, die Tätigkeit der Partei zu beenden.

yv